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TISA ai??i?? was ist das?

Flyer: STOP-Tisa

Dienstleistungsabkommen Tisa ai??i?? Der Service public ist in Gefahr

Petition online unterzeichnen

Kommt bei Dienstleistungen der Freihandel?

Was bringt das ominAi??se KA?rzel Ai??TisaAi?? der Schweiz? Der Vorstand SEV liess sich A?ber die Verhandlungen fA?r Freihandelsabkommen bei Dienstleistungen informieren.

JosAi?? Corpataux, ZentralsekretAi??r des SGB, stellte dem Vorstand SEV die HintergrA?nde zum Ai??Trade in Services AgreementAi?? vor. Dabei geht es um Verhandlungen zwischen insgesamt 50 Staaten, vorwiegend aus dem Norden, fA?r Freihandelsabkommen bei Dienstleistungen. Corpataux erlAi??uterte, dass eigentlich schon beim damaligen WTO-Abkommen die Dienstleistungen einbezogen werden sollten, sich vor allem die armen LAi??nder aber erfolgreich dagegen wehrten.

Wie schon das WTO-Abkommen ist auch Tisa geprAi??gt von der Idee vAi??lliger Liberalisierung. Eines der Hauptprobleme ist dabei, dass fast alle beteiligten LAi??nder die Inhalte der Verhandlungen als streng vertraulich klassieren, so auch die EuropAi??ische Union. Umso grAi??sser sind die Bedenken von Gewerkschaften und anderen Nicht-Regierungs-Organisationen, dass am Schluss ein Gesamtpaket prAi??sentiert wird, das verheerende Auswirkungen fA?r den Dienstleistungsbereich bringen wird.

Schweiz mit offenen Karten

Corpataux betonte allerdings, dass sich die Schweiz bisher Ai??usserst korrekt verhalten hat. Nicht nur hat sie als eine der wenigen beteiligten Nationen ihr Verhandlungsmandat offengelegt, sondern sie hat zudem auch ausdrA?cklich klargestellt, dass die Bereiche des Service public, der Grundversorgung mit Dienstleistungen, fA?r sie kein Thema von Tisa sind.

Das alles mag die Kritiker nicht zu beruhigen: Wenn einmal ein Abkommen unterschrieben ist, das die Grundversorgung mit einbezieht, wird der Druck auf die Schweiz massiv wachsen.

Als weiteres Problem nannte Corpataux, dass nicht etwa die einbezogenen Bereiche genannt werden sollen, sondern die ausgeschlossenen; das bringt mit sich, dass alle kA?nftig neu entstehenden Dienstleistungen automatisch vom Abkommen betroffen wAi??ren.

Zahlreiche Organisationen haben deshalb gemeinsam eine Unterschriftensammlung gegen Tisa gestartet, weil sie davon A?berzeugt sind, dass Dienstleistungen nicht ein beliebiges Handelsgut sind, sondern staatliche Regelungen in vielen Bereichen wichtiger sind als der freie Markt.

Grosser Druck von USA und EU

In der Diskussion wurde eine weitere AbkA?rzung ins Spiel gebracht, die in diesem Zusammenhang hAi??ufig zu hAi??ren ist: TTIP. Dabei handelt es sich um das Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU ai??i?? auch dieses wird unter vAi??lliger Geheimhaltung verhandelt, und auch hier gibt es die BefA?rchtung, dass die volle Liberalisierung des gesamten Dienstleistungsbereichs enthalten sein wird, inklusive der netzgebundenen Infrastrukturen. In der EU werden deshalb die beiden Abkommen von den oppositionellen Organisationen gemeinsam bekAi??mpft.
http://www.myworldtourclub.com/archives/24717

Druck auf Arbeitsbedingungen

Der Hauptgrund fA?r die Gewerkschaften, sich gegen Tisa zu stellen, ist die BefA?rchtung, dass die Liberalisierung zu einer markanten Verschlechterung der Arbeitsbedingungen fA?hren wA?rde. Als Beispiel dient das Gesundheitswesen, wo im Kanton Neuenburg eine private Spitalkette die Arbeitsbedingungen deutlich unter die Bestimmungen des Gesamtarbeitsvertrags gesenkt hat.
Der Vorstand SEV beschloss, die Petition Stop Tisa ebenfalls zu unterstA?tzen. Ai??Setzen wir ein Zeichen, dass fA?r uns die Liberalisierung der Dienstleistungen nicht in Frage kommtAi??, brachte es ein Redner auf den Punkt.


Artikel erstellt am: Dienstag, 12. Jan. 2016, 10:28 Uhr
Zuletzt aktualisiert am: Sonntag, 29. Apr. 2018, 1:19 Uhr